Sozialversicherung: IV befeuert Klassenkampf
"Einmal mehr wird klar, dass die zerstörerischen Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der Sozialversicherung von der Industriellenvereinigung stammen. Es geht ausschließlich um Einsparungen zu Gunsten der Unternehmen und auf Kosten der ArbeitnehmerInnen und Versicherten", kritisiert PRO-GE Bundesvorsitzender Rainer Wimmer die Aussagen von IV-Präsident Georg Kapsch in der Tageszeitung "Die Presse".
Die von der Industriellenvereinigung getriebene Regierung mache eine "ausschließlich arbeitnehmerfeindliche Politik, an deren Ende ein großer Schaden für die arbeitenden Menschen und Versicherten stehen wird", sagt Wimmer.
Leistungskürzungen
Alleine am Beispiel der AUVA zeigt sich: Einsparungen von 500 Millionen Euro, die direkt in die Taschen der Unternehmen wandern, werden massive Kürzungen von Gesundheitsleistungen zur Folge haben.
Es geht der Regierung und ihrem IV-Mastermind nicht um Effizienz oder um die besten Leistungen für die Versicherten, es geht ihnen auch im Bereich der Arbeitszeit nicht um Flexibilität oder Mitbestimmung auf Augenhöhe. Es geht schlicht und einfach darum, zu Lasten der arbeitenden Menschen Kosten für die Unternehmer zu senken und ihre Gewinne zu steigern.
"Die Industrie bestellt, die Regierung liefert und die ArbeitnehmerInnen zahlen. So stellen sich manche die Zukunft vor", stellt Wimmer fest und kündigt an: "Wer glaubt, dass die ArbeitnehmerInnen widerstandslos dabei zusehen werden, irrt!"
