Seit Dezember des Vorjahres liefen die Gespräche zur Arbeitszeit-Flexibilisierung in der Metallindustrie und im Bergbau. Jetzt haben die Arbeitgeber die Verhandlungen abgebrochen. "Die Gespräche werden nicht fortgeführt", heißt es laut einer Meldung der Austria Presse Agentur vom 12. April vom Geschäftsführer der Bundessparte Industrie in der Wirtschaftskammer, Manfred Engelmann. "Die Gewerkschaft PRO-GE war immer zu Gesprächen bereit, obwohl sich die Arbeitgeberseite in den Verhandlungen von ihren ursprünglichen im Herbst 2009 formulierten Positionen kaum bewegt hat. Die Forderungen nach Streichung von Zeit- und Überstundenzuschlägen sowie jahrelanges Warten auf Zeitausgleich sind reine Einsparungen, denen keinerlei Nutzen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegenüber steht. Damit wird keine zusätzliche Flexibilität geschaffen, sondern nur Einkommen gekürzt und wirtschaftliche Risiken auf die Beschäftigten abgewälzt", stellt Rainer Wimmer, Bundesvorsitzender der PRO-GE, fest.

Die Gewerkschaft bleibt auch weiterhin gesprächsbereit, wenn es um neue und innovative Arbeitszeitmodelle in den Betrieben geht, für die in der betrieblichen Praxis Bedarf besteht. "Wenn aber die Flexibilisierung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nur Nachteile und keine Vorteile bringt, wird es mit uns auch weiterhin keine Vereinbarungen geben. Mit dem Abbruch der Gespräche zeigen nun die Arbeitgeber ihr wahres Gesicht, denn hinter der Überschrift Arbeitszeit-Flexibilisierung steckten im Wesentlichen nur Arbeitszeit-Verlängerungen und die Streichung von Überstundenzuschlägen", betont Wimmer. Beschäftigungssicherung und neue Arbeitsplätze werden damit nicht erreicht.

Bereits jetzt gibt es in den Kollektivverträgen für die Metallindustrie und den Bergbau zahlreiche Möglichkeiten, Arbeitszeiten an die Markterfordernisse und die Bedürfnisse der Beschäftigten anzupassen. Allerdings werden viele dieser Möglichkeiten von den Betrieben nicht genutzt. Es gibt leider zu wenig Betriebe, in denen maßgeschneiderte und rechtskonforme Vereinbarungen zur Zufriedenheit aller Beteiligten funktionieren. "Praxisnahe Lösungen sind anzustreben. Neue Regelungen müssen auch Vorteile für die Beschäftigten bringen. Notwendig wäre daher auch die Flexibilität der Arbeitgeber, wenn es um die Anliegen der Beschäftigten geht", fordert Wimmer.

Österreichsweite BetriebsrätInnenkonferenz

Die Betriebsratsvorsitzenden-Konferenz in Vösendorf (Niederösterreich)  fand am 13. April 2010 trotz des Verhandlungsabbruchs der Arbeitgeberseite, wie vorgesehen statt. Das dabei einstimmig beschlossene Positionspapier finden Sie nebenstehend als PDF-Datei. Das Thema Arbeitszeitgestaltung wird weiterhin ein Schwerpunkt der PRO-GE bleiben, auch bei den nächsten Kollektivvertragsverhandlungen im Herbst.