Metallgewerkschaften erteilen Lohn- und Sozialdumping klare Absage
Sechs Metallgewerkschaften aus Österreich, der Slowakei, Slowenien, Ungarn, der Tschechischen Republik und Deutschland verabschiedeten bei einem Treffen am 20. April 2009 in Pieštany (Slowakei) ein gemeinsames Positionspapier zur Wirtschaftskrise. Lohn- und Sozialdumping wird darin eine klare Absage erteilt.
Die Wirtschaftskrise nimmt vor allem in den neuen Mitgliedsstaaten immer dramatischere Ausmaße an. Im Positionspapier bezeichnen die unterzeichnenden Metallgewerkschaften die Krise als Ausdruck einer verfehlten neoliberalen Politik in der Europäischen Union und fordern dringend die europäischen Institutionen, nationalen Regierungen und ArbeitgeberInnen zu einer Kursänderung auf. Mit sozial ausgewogenen Maßnahmen müssen Arbeitsplätze gerettet und Einkommensverluste gemindert werden.
Manfred Anderle, Leitender Sekretär der Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung (GMTN), unterstrich beim Treffen die Bedeutung der Hilfsmaßnahmen für den Bankensektor in den neuen Mitgliedsländern, die Notwendigkeit der Adaptierung des Globalisierungsfonds der EU in der Wirtschaftskrise um mehr von Entlassung bedrohten ArbeitnehmerInnen zu helfen sowie eine Ausweitung und bessere Koordinierung der beschlossenen Konjunkturpakete. "Die Krise bietet die Chance zu einer gerechteren Einkommens- und Verteilungspolitik in der Europäischen Union", stellt Anderle fest.
Vorspiegelung falscher Tatsachen
Viele ArbeitgeberInnen nützen unter Vorspiegelung falscher Tatsachen die Krise aus. Obwohl der deutsche Gesamtmetall-Vorsitzende Kannegiesser bereits angekündigt habe, dass 80 Prozent der über 3,6 Millionen deutschen MetallarbeiterInnen nicht die zweite Stufe der Tariferhöhung erhalten sollten, hat in Wirklichkeit nur ein einziger Betrieb in Bayern - der Automobilzulieferer Brose aus Würzburg - einer Verschiebung der Lohnerhöhungen zugestimmt. Hintergrund ist eine Klausel im Tarifvertrag, die es Betrieben in Schwierigkeiten erlaubt, die Erhöhung um 2,1 Prozent um sieben Monate zu verschieben.
Seit nunmehr 10 Jahren arbeiten die Metallgewerkschaften aus der Slowakei (OZ KOVO), Slowenien (SKEI), Ungarn (VASAS), der Tschechischen Republik (OS KOVO), Österreich (GMTN) und Deutschland (IG Metall Bayern) im Rahmen der Wiener Memorandum Gruppe in der Tarifpolitik eng zusammen.
