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Willkommen in Polen, dem siebtgrößten Land Europas!
Gewerkschaftlich zerrissen und politisch im Aufbruch steht Polen vor vielen Herausforderungen. Wir geben einen Überblick über aktuelle Entwicklungen eines ehemaligen Transformationslandes.
25.000 Einzelgewerkschaften gibt es schätzungsweise in Polen. Die meisten dieser Betriebsgewerkschaften gehören einem der drei Gewerkschaftsbünde NSZZ Soldidarnosc, OPZZ oder Forum FZZ an. Solidarnosc ist auch über die Grenzen Polens hinaus vielen ein Begriff. Sie versteht sich als die Erbin der oppositionellen Reformbewegung. Die OPZZ hingegen sieht sich als Vertreterin der linken Arbeiterbewegung, während sich das Forum FZZ als politisch neutral erklärt.
Gewerkschaftlicher Hürdenlauf
Zwischen den Gewerkschaftsverbänden herrschen ideologische Grabenkämpfe. Nicht zuletzt durch ihre Parteiennähe ist ihre Akzeptanz in der Gesellschaft immer noch gering. Um eine Gewerkschaft in Polen zu gründen, braucht es mindestens zehn unselbstständig Beschäftigte - eine enorme Hürde, da mehr als 90 Prozent der Betriebe weniger als zehn MitarbeiterInnen haben. Viele ArbeitnehmerInnen haben somit keine gewerkschaftliche Vertretung, auch Studierende und Neue Selbstständige sind ohne Interessenvertretung. Am stärksten sind die Gewerkschaften im öffentlichen Dienst vertreten.
Die Regierung Polens beschloss im August 2009 ein rigides Sparprogramm, das einem sozialen Kahlschlag gleicht. Im Zentrum der Sparmaßnahmen steht die schrittweise Erhöhung des Renteneintrittsalters für Frauen und Männer auf 67 Jahre bis 2020. Die Regierung plant weiters Einsparungen beim ohnehin mageren Kindergeld, durch Streichung diverser Steuervergünstigungen und durch Personalabbau im öffentlichen Dienst. Die Mehrwertsteuer wurde auf 23 Prozent angehoben. Bis 2015 soll das Staatsdefizit von derzeit 55 auf 47 Prozent des BIP gesenkt werden.
In den nächsten Jahren werden sich die Gewerkschaften vor allem der gewerkschaftlichen Organisierung im Dienstleistungsbereich, der Verjüngung ihrer FunktionärInnen, der Erhöhung des Mindestlohns (derzeit ca. 330 Euro), der Regulierung und Eindämmung von atypischen Beschäftigungsverhältnissen, der Reform des Rentensystems und der Bekämpfung der hohen Arbeitslosigkeit widmen. Die Interessenvertretung von ArbeitnehmerInnen in Kleinbetrieben bleibt ein ungelöstes Problem.
38,4 Millionen Einwohner
3 Gewerkschaftsverbände
25.000 Einzelgewerkshaften
13 Prozent Arbeitslosigkeit; Jugendarbeitslosigkeit von ca. 26 Prozent
46 Jahre beträgt das Durchschnittsalter der Funktionärinnen und Funktionäre
16 Prozent gewerkschaftlicher Organisationsgrad
Quelle: Vera Trappmann: Die Gewerkschaften in Polen. Friedrich-Ebert-Stiftung, Dezember 2011
