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Frühjahrslohnrunde 2018
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Jobs von 330.000 Stahlarbeitern schützen

EU muss Maßnahmen gegen Billigstahl aus China setzen

Der Stahlmarkt Europas ist massiv unter Druck. Vor allem Billigimporte aus China machen der Branche schwer zu schaffen. Die Situation könnte sich noch weiter verschärfen, wenn China den Marktwirtschaftsstatus in der WTO erhält, den es spätestens ab Dezember 2016 einfordern wird. In Europa sind rund 330.00 ArbeitnehmerInnen an über 500 Produktionsstandorten in der Stahlindustrie beschäftigt.

„Österreich muss sich klar gegen die Anerkennung von China als Marktwirtschaft im Rahmen der WTO aussprechen. Sollte China diesen Status erhalten, wären Antidumpingmaßnahmen kaum mehr durchzusetzen und hunderttausende Arbeitsplätze in der europäischen Stahlindustrie und anderen Branchen gefährdet, zehntausende auch in Österreich“, betont PRO-GE Vorsitzender Rainer Wimmer.

China erfüllt Kriterien nicht

Die EU hat fünf klare technische Kriterien für diesen Status definiert, beispielsweise die weitgehende Zurückdrängung des staatlichen Interventionismus, ein transparentes und diskriminierungsfreies Gesellschaftsrecht oder einen unabhängigen Finanzsektor. „China erfüllt nicht einmal die Hälfte dieser Kriterien, von der arbeits- und sozialrechtlichen Situation der Beschäftigten und den Umweltstandards ganz zu schweigen“, unterstreicht Wimmer.

EU muss handeln

China produziert aktuell mehr als die Hälfte des weltweiten Stahls. Allein im Jahr 2016 wird die Überproduktion Chinas rund 410 Millionen Tonnen Stahl betragen, die europäische Nachfrage beträgt rund 150 Millionen Tonnen. „Die Billigimporte aus China, die durch staatliche Subvention zu Preisen verkauft werden, die nicht einmal die Produktionskosten abdecken, setzen der europäischen Stahlindustrie stark zu. Das ist kein fairer Wettbewerb! Daher muss hier die EU das gesamte ihr zur Verfügung stehende handelspolitische Instrumentarium einsetzen, in erster Linie schnellere Verfahren und höhere Zölle“, so der Gewerkschafter. Erhält China den Marktwirtschaftsstatus, dann wird die Tonne Stahl noch billiger, die europäische Stahlindustrie wäre nicht mehr länger konkurrenzfähig. „Deshalb muss rasch Flagge gezeigt werden, um zu verhindern, dass diese wichtige Branche noch mehr unter Druck gerät“, stellt der PRO-GE Vorsitzende klar.

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